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BÜNDNIS DEUTSCHLAND | Europawahl 2024 | bpb.de

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BÜNDNIS DEUTSCHLAND BÜNDNIS DEUTSCHLAND

Laura Emmy Bieder

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„BÜNDNIS DEUTSCHLAND“ (BÜNDNIS DEUTSCHLAND) wurde im November 2022 gegründet. Die Partei gilt als rechtskonservativ und wirtschaftsliberal, im Parteienspektrum kann sie zwischen Union und AfD eingeordnet werden. Der Bundesvorsitzende Steffen Große war früher sächsischer Landesvorsitzender der Partei FREIE WÄHLER. Durch die geplante Fusion mit der in Bremen aktiven Wählervereinigung „BÜRGER IN WUT“ (BIW) und den Übertritt der Mitglieder der BIW-Bürgerschaftsfraktion direkt nach der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft 2023 war die Partei bald nach ihrer Gründung so auch parlamentarisch vertreten. BIW war seit 2007 in der Bremischen Bürgerschaft vertreten und wurde in der Politikwissenschaft als bürgerlich-konservativ bis rechtspopulistisch eingeschätzt.

Fakten zur Partei

  • Vorsitz (Bundesverband): Steffen Große*

  • Mitgliederzahl (Bundesverband): 1.000*

  • Gründungsjahr (Bundesverband): 2022*

  • Wahlergebnis 2019: nicht angetreten

  • Fraktion im Europäischen Parlament: Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer

* nach Angaben der Partei

Es gibt in allen 16 Bundesländern einen Landesverband von BÜNDNIS DEUTSCHLAND. Durch einen Übertritt aus der AfD ist sie im Sächsischen Landtag vertreten. Durch den Übertritt eines früherer AfD-Abgeordneten stellt sie mit Lars Patrick Berg seit Januar 2023 ein Mitglied im Europäischen Parlament.

Im Parteiprogramm legt BÜNDNIS DEUTSCHLAND Wert auf individuelle Leistung, Eigenverantwortung und Chancengerechtigkeit. Die Familie versteht BÜNDNIS DEUTSCHLAND als Grundlage gesellschaftlichen Zusammenlebens. Der ländliche Raum soll gestärkt werden.

Ihrem Programm zur Europawahl folgend möchte BÜNDNIS DEUTSCHLAND die Europäische Union durch ein übernationales Wertefundament auf Grundlage einer „gemeinsamen christlich-abendländischen Kultur“ vereinen. Die Partei setzt sich dafür ein, dass Europa weniger den Charakter eines Bundesstaates erhält, sondern den eines Staatenbundes. Das Subsidiaritätsprinzip ist BÜNDNIS DEUTSCHLAND wichtig. EU-Erweiterungen steht die Partei skeptisch, aber nicht ablehnend, gegenüber. Migration soll stärker begrenzt und es sollen mehr Möglichkeiten zur Terrorismusbekämpfung geschaffen werden. Vorübergehend sollen hierzu Kontrollen an Deutschlands Grenzen eingeführt werden. In der Energiepolitik spricht sich die Partei für Kernenergie aus, will am Verbrennungsmotor festhalten und ist gegen eine CO2-Abgabe. Um dem Klimawandel entgegenzuwirken, setzt BÜNDNIS DEUTSCHLAND auf „ergebnisoffene Forschung“ und will Maßnahmen der Klimafolgenanpassung stärken. In der Außenpolitik bekennt es sich zu einem unabhängigeren Europa und will nationale Streitkräfte enger vernetzen.

Fussnoten

Laura Emmy Bieder, M.A., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der NRW School of Governance am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen. Ihre wissenschaftlichen Schwerpunkte liegen im Bereich der politischen Psychologie und Repräsentationsforschung.