Türkiye İşçi Partisi (TİP) | Türkei | bpb.de

Die Türkiye İşçi Partisi (TİP, Arbeiterpartei der Türkei) wurde am 7. November 2017 unter der Führung des aktuellen Vorsitzenden Erkan Baş erneut gegründet und ist eine sozialistische Arbeiterpartei. Sie versteht sich als Nachfolgerin der 1961 gegründeten gleichnamigen Partei. Nach ersten Achtungserfolgen bei Wahlen in den 1960ern wurde die erste TİP nach den Militärputschen 1971 und 1980 verboten. In den späten 1980ern vereinigte sich die TİP mit der damaligen Türkiye Komünist Parti (TKP, Kommunistische Partei der Türkei). Die TİP war in der Legislaturperiode (2018-2023) im Parlament mit vier Abgeordneten vertreten.

Der Sozialwissenschaftler Erkan Baş ist 1979 in West-Berlin geboren, aufgewachsen und studierte in Istanbul. Schon in seinen jungen Jahren engagierte er sich in der Sosyalist İktidar Partisi, (SİP, Sozialistischen Arbeiterpartei) und war auch Mitbegründer der TKP, deren Vorsitz er 2014 nach Rücktritt von Aydemir Güler übernahm. 2017 ging die TİP aus einem Zusammenschluss der TKP und ehemaliger TİP- und TKP-Mitglieder, Gewerkschaftsvertreter und zivilgesellschaftliche Akteure, Akademiker und Journalisten hervor.

Die Parlamentswahlen 2018 trat die TİP auf den Listen der Halkların Demokratik Partisi (HDP, Demokratische Partei der Völker) an und zog mit Erkan Baş und Barış Atay ins Parlament ein. 2021 traten die Abgeordneten Ahmet Şık (HDP) und Sera Kadıgil (CHP) der Partei bei.

TİP vertritt eine anti-neoliberale Haltung und steht für die Errichtung eines „sozialistischen Systems“ in der Türkei anstelle des Kapitalismus. Wenngleich das Programm der Partei auf Marxismus aufgebaut ist, fällt die Partei mit linkspopulistischer Rhetorik auf. Sie vertritt die Auffassung, dass religiöse Orden und islamische Bruderschaften von öffentlichen Dienstleistungen und politischen Partizipation ausgeschlossen werden sollten. Die TİP strebt ein freies, gleichberechtigtes, wissenschaftliches und säkulares Bildungssystem an und plädiert für die Enteignung von Wohnheimen, Häusern und Schulen, die religiösen Orden und Bruderschaften gehören. Weiter fordert sie die Enteignung von Strom-, Wasser-, Erdgas- und Internet-Anbietern und die non-profit-Bereitstellung dieser Leistungen für private Haushalte.

Die TİP zielt auf die „Verstaatlichung aller privatisierten gesellschaftlichen Güter“, Technisierung und Rationalisierung der Landwirtschaft, lehnt das Privateigentum an Produktionsmittel ab, steht für das „Selbstbestimmungsrecht der Kurden“, für die Gleichberechtigung der Geschlechter sowie für das Recht auf qualifizierte, freie, kostenlose, muttersprachliche, säkulare und wissenschaftliche Bildung für alle. Die Partei fordert den Austritt aus „internationalen Institutionen“, - wie etwa der NATO - die das Land „vom Imperialismus abhängig mache“ . Darüber hinaus ist die TİP EU-kritisch eingestellt.

Die Türkiye İşçi Partisi hat nach offiziellen Angaben 11.122 Mitglieder. Bei der Parlamentswahl am 14. Mai 2023 trat sie eigenständig als Teil der Allianz der Arbeit und Freiheit an. Sie vereinte 1,73 Prozent der Stimmen (939.340) auf sich und ist nun mit vier Sitzen im Parlament vertreten. Bei der Präsidentschaftswahl unterstützte sie den Oppositionsführer Kılıçdaroğlu (CHP), den Kandidaten der Allianz der Nation.